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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Zweck der Website schöneberger-meile.info

Die Website "schöneberger-meile.info" präsentiert Informationen aus Schöneberg, dem Teilbezirk des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zu Berlin, bietet Gewerbetreibenden, die in Schöneberg ansässig sind, die Möglichkeit zur kostenpflichtigen Bewerbung ihres Gewerbebetriebes, platziert Werbung von Werbepartnern sowie e-Shops und bietet sozialen Einrichtungen die Möglichkeit sich kostenlos zu präsentieren.

2. Werbung von Gewerbetreibenden aus Schöneberg

Die Platzierung von Werbebannern von Gewerbebetrieben ist kostenpflichtig.
Die Kosten richten sich nach Größe und Platzierung der Werbebanner. Die Kosten können der jeweils gültigen Preisliste entnommen werden.
Für alle Angaben auf der Werbefläche trägt der Werbende die Verantwortung. Der Betreiber der Website übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit sowie für die rechtliche Zulässigkeit der Angaben auf der Werbefläche keine Haftung.
Nutzt der Gewerbetreibende geschützte Warenzeichen und/oder Namen, insbesondere Markennamen auf seiner Werbefläche, hat er nachzuweisen, dass er zur Nutzung berechtigt ist. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, werden geschützte Namen, Marken etc. entfernt.
Die jeweils gültige Preisliste wird auf dieser Website unter "Preisliste" und als PDF (zum Download) zur Verfügung gestellt.
Ein Anspruch auf einen Werbeplatz besteht nicht.

3. Widerrufsrecht

Der Vertrag zur Buchung von Werbeflächen wird erst mit der Zahlung der vereinbarten Werbegebühren gültig.
Sie haben gem. BGB § 355 ff ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Diese Frist beginnt mit der Buchung der Werbefläche; es wird in der Buchungsbestätigung ausdrücklich darauf hingewiesen.
Frühestens nach dieser Frist, wird die gebuchte Werbefläche aktiviert, wenn bis dahin die Zahlung eingegangen ist.

4. Präsentation von sozialen Einrichtungen

Die Präsentation von sozialen Einrichtungen erfolgt grundsätzlich kostenlos auf der dafür vorgesehenen Page innerhalb der Website.
Die Größe der Präsentation ist grundsätzlich festgelegt. Abweichungen davon sind nicht zulässig.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
Die Veröffentlichung erfolgt grundsätzlich für ein Jahr. Vor Ablauf des Veröffentlichungszeitraumes wird die Einrichtung aufgefordert, die Richtigkeit der Angaben zu prüfen. Erfolgt dies nicht wird die Veröffentlichung aus der Website, ohne vorherige Ankündigung, entfernt.
Der Betreiber der Website übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der veröffentlichten Angaben. Für die Richtigkeit aller Angaben ist die entsprechende Institution/Organisation verantwortlich. Änderungen der veröffentlichten Angaben im Zeitraum der Veröffentlichung müssen dem Betreiber der Website unaufgefordert bekanntgegeben werden.

5. Leistungen und Gewährleistung

Der Betreiber der Website "schöneberger-meile.info" verpflichtet sich die vertraglich vereinbarten Werbebanner in der vereinbarten Anzahl (Schaltungen) für die vereinbarte Dauer zu platzieren.
Der Betreiber der Website "schöneberger-meile.info" verpflichtet sich die Website in einschlägigen Webkatalogen u. ä. sowie in regionalen Printmedien bekannt zumachen und zu bewerben.
Für die technische Funktionalität, insbesondere für die Nichterreichbarkeit der Website auf Grund technischer Störungen oder sonstiger Einschränkungen, die vom Betreiber nicht zu vertreten sind, wird keine Gewähr übernommen.

6. Buchung einer Werbefläche und Zahlung der vereinbarten Werbegebühren

Die Platzierung von Werbung von Gewerbetreibenden aus Schöneberg geschieht grundsätzlich für den Zeitraum von einem Jahr, gemessen ab dem Datum der Erstveröffentlichung. Eine Verlängerung des Zeitraumes bedarf grundsätzlich einer neuen vertraglichen Vereinbarung.
Andere Zeiträume müssen vorher schriftlich vereinbart werden.
Die Zahlung der vereinbarten Werbegebühren erfolgt im Voraus für den gesamten gebuchten Zeitraum. Die Erstveröffentlichung der Werbung erfolgt nach Eingang der Zahlung. Die Erstveröffentlichung wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
Nach Ablauf des gebuchten Zeitraumes wird, falls nicht anders vereinbart oder falls keine Verlängerung erfolgt ist, das Werbemittel, ohne vorherige Ankündigung, aus der Website entfernt.
Die Verlängerung des Werbezeitraums erfolgt auf der Grundlage der dann gültigen Preisliste.

7. Ausschluss von Werbung

Grundsätzlich wird auf der Website "schöneberger-meile.info" keine Werbung platziert, die eindeutig sexuell (Sexshops, Sexbars etc.), sexistisch, rassistisch, nationalistisch oder gewaltverherrlichend ausgerichtet ist. Darüber hinaus wird keine Werbung, die für Glücksspiele jedweder Art wirbt (ausgenommen sind Hinweise auf staatliche Lotterieannahmestellen, wenn das Geschäft auch andere Artikel (Zeitungen etc.) führt) sowie Werbung, die Flatratepartys oder sonstige Veranstaltungen bewirbt oder die zum exzessiven Genuss von Alkohol auffordern (All you can drink u.ä.) platziert.
Werbung von Gewerbetreibenden, die eine der o. g. Kriterien in ihrem Gewerbebetrieb erfüllen, auch wenn dies nicht aus der vorgesehenen Werbung hervorgeht, wird ebenfalls nicht akzeptiert.
Werden Verstöße gegen die o. g. Kriterien während des Zeitraums der Werbebuchung festgestellt, wird die Werbung ohne Kostenerstattung aus der Website "schöneberger-meile.info" entfernt.
Über den Ausschluss von Werbung entscheidet der Betreiber der Website "schöneberger-meile.info".

8. Zahlung der Werbeleistungen

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf das Konto, das Ihnen mit der Buchungsbestätigung genannt wird.

Mit der Zahlung gilt die vorgenommene Buchung von Werbeflächen als verbindlich.

9. Rückvergütungen

Eine Rückzahlung von gezahlten Beträgen für die Buchung von Werbeflächen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Geschäftsaufgabe oder sonstiger Änderungen im Geschäftsbereich des Gewerbetreibenden ergeben keinen Anspruch auf Rückvergütung der gezahlten Beträge.

10. Gültigkeit und Änderungen der AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten mit dem neuesten Datum, das am Ende dieser Seite (Stand: ...) ausgewiesen ist.
Änderungen der AGB werden den Bestandskunden per E-Mail als PDF-Dokument zur Kenntnis gegeben.
Wird der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen per E-Mail widersprochen, gelten diese als akzeptiert.

11. Rechtliche Stellung der Schöneberger Meile

Die Website schöneberger-meile.info stellt lediglich Werbeflächen zur Verfügung. Sie vermittelt keine Geschäfte und Verträge, sie ist
nicht für das Angebot, den Preis, die Qualität und sonstige Eigenschaften der angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen verantwortlich.
Für alle gemachten Zusagen in der Werbung ist der werbende Gewerbetreibende verantwortlich.

12. Sonstiges

Bei Streitigkeiten aus dem Vertrag zwischen dem Betreiber der Website "schöneberger-meile.info" und dem Werbekunden wird grundsätzlich zunächst eine einvernehmliche Lösung angestrebt.
Gelingt dies nicht, wird zunächst ein Mediationsverfahren eingeleitet. Die Kosten hierfür werden von beiden Konfliktparteien zu gleichen Teilen getragen. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Lösung aus dem Mediationsverfahren zu akzeptieren und umzusetzen.
Der Rechtsweg wird als letzte Möglichkeit zur Beilegung eines Konflikts beschritten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Berlin, den 01.02.2009

Stand: 01.02.09

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